Tierschutzverein Leipziger Land e.V.

Die Gründung des Tierschutzvereines fand am 26.3.2001 mit 9 Gründungsmitgliedern statt. Zweck der Gründung war die Übernahme des Tierheimes Oelzschau, welchem die Schließung drohte. Der Besitzer des Tierheimes, der Bundesverband Tierschutz Moers, sah sich damals außerstande, unter den gegebenen Bedingungen das Tierheim aufrecht zu erhalten.

Deshalb haben wir diesen Verein gegründet und dem Bundesverband ein tragbares Konzept vorgelegt, damit man uns die Betreibung des Tierheimes überträgt. Später, als notwendige Investitionen anstanden um den Tierheimbetrieb aufrecht erhalten zu können, der BV Moers diese finanziellen Mittel aber nicht aufbringen konnte, haben wir das Gelände und die Immobilien erworben und sind damit eigener "Besitzer" des Tierheimes geworden.

Zur Zeit sind wir etwa 140 Vereinsmitglieder.

Der Verein sucht stets aktive und fleißige Helfer, da es in unserem Tierheim noch viele Aufgaben zu erledigen gibt. Zwar wurden schon große Investitionen in Umbau und Modernisierung gesteckt, doch leider ist dies noch nicht alles und es muss noch einiges getan werden. Dennoch können wir mit Stolz sagen:       

“Die Unterbringung all  unserer Tiere erfolgt artgerecht”




S A T Z U N G

 § 1 Name und Sitz des Vereins

1.   Der Verein führt den Namen „Tierschutzverein Leipziger Land e.V.“

2.   Der Gründungstag war der 26.03.2001.

3.   Der Verein ist frei von politischen, beruflichen und kommerziellen Interessen.

4.   Der Verein hat seinen Sitz in 04579 Oelzschau, Straße der Freundschaft 62 und ist in das Vereinsregister  Borna am 25.04.2001 unter der Nr. 689 eingetragen

5.   Wirkungs- und Zuständigkeitsbereich ist Großpösna und Umgebung (insb. Landkreis Leipziger Land).

6.   Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§ 2 Vereinszweck und Gemeinnützigkeit

1.   Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der §§ 51 ff. der Abgabenordnung und dient damit allgemein als besonders förderungswürdig anerkannten gemeinnützigen Zwecken. Die Organe arbeiten ehrenamtlich.

2.   Der Verein stellt sich die Aufgabe, breitesten Kreisen der Bevölkerung, vor allem der Jugend, seine humanistische Zielstellung nahezubringen und als helfende und vermittelnde Anlaufstelle für alle in Not geratenen Tiere tätig zu sein. Die Tätigkeit des Vereines erstreckt sich auf den Schutz der Heim- und Nutztiere sowie aller freilebenden Tiere. Der Schutz der Tiere bezieht sich ebenso auf den Schutz und die Hilfe für Tiere im Ausland und aus dem Ausland.

3.   Der Verein setzt sich für den Schutz von Natur und Mitwelt ein. Er vertritt und fördert in diesem Sinne den Tierschutz. Durch intensive Aufklärung, Belehrung und gutes Beispiel ist die Einhaltung des Tierschutzgesetzes und der einschlägigen §§ des BGB zu beachten. Tiermisshandlungen sind zu unterbinden und deren strafrechtliche Verfolgung ohne Ansehen der Person zu veranlassen.

4.   Der Verein betreibt ein Tierheim als Zweckbetrieb. Er verfolgt auch hier ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

5.   Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.

6.   Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

7.   Nachgewiesene Aufwandsentschädigungen für Einsätze im Auftrage des Vorstandes und im Interesse des Tierschutzes können im vorher zu vereinbarenden Umfang gezahlt werden.
§ 3 Mitgliedschaft

 1.   Die Aufnahme als Mitglied erfolgt aufgrund eines schriftlichen Antrages durch Bestätigung und Übersendung eines Mitgliedsausweises durch den Vorstand. Eine Ablehnung ist in begründeten Fällen möglich. Der Antrag soll folgendeAngaben enthalten:

-       Name, Anschrift, Geburtsdatum, Beruf, Telefonnummer

 Mitarbeiter von Betrieben bzw. Institutionen, die tierquälerische Handlungen betreiben oder dulden, sind von einer Mitgliedschaft im Verein ausgeschlossen.

2.   Mitglied des Vereins kann jede tierliebende Person werden, die das 18.Lebensjahr vollendet hat und die Satzung anerkennt. Juristische Personen können ebenfalls als Mitglied aufgenommen werden. In diesen Fällen ist eine natürliche Person zu benennen, die die Stimm- und Mitwirkungsrechte der juristischen Person  wahrnimmt. Die Benennung kann nur schriftlich unter Benennung eines Nachfolgers widerrufen werden. Mitglieder der Jugendgruppe  müssen das 14. Lebensjahr erreicht haben, das Mindestalter der Kindergruppe beträgt 10 Jahre. Bei Minderjährigen ist das schriftliche Einverständnis eines gesetzlichen Vertreters zum Aufnahmeantrag Voraussetzung. Wenn nicht ausdrücklich anders vermerkt, gibt der gesetzliche Vertreter des Minderjährigen damit sein Einverständnis, dass der Minderjährige ab dem 14. Lebensjahr an allen Mitgliederversammlungen teilnehmen und dort abstimmen kann.

3.   Die Mitgliederversammlung kann Personen, die sich um den Tierschutz im Allgemeinen bzw. den Verein im Besonderen verdient gemacht haben, zu Ehrenmitgliedern ernennen.

4.   Die Mitgliedschaft endet

-       bei natürlichen Personen durch Tod, bei juristischen Personen durch deren Auflösung,

-       durch freiwilligen Austritt,

-       durch Ausschluss aus dem Verein,

-       durch Streichung aus der Mitgliederliste.

Die Mitgliedskarte ist jeweils zurückzugeben.

5.   Der freiwillige Austritt aus dem Verein erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres.

6.   Ein Mitglied kann durch Beschluss. des Vorstandes ausgeschlossen werden

-       bei groben Verstößen gegen die Satzung,

-       bei Schädigung der Interessen bzw. des Ansehens des Vereins in der Öffentlichkeit,

-       bei vorsätzlicher Störung des Vereinslebens,

-       bei Mitgliedschaft in einer Tierschutzvereinigung, welche der Satzung und den Zielen unseres Vereins entgegenwirkt bzw. widerspricht.

Dagegen kann binnen einer Frist von einem Monat nach Zugang der Ausschlusserklärung Einspruch bei der Mitgliederversammlung eingelegt werden. Bis zur Entscheidung in der folgenden Mitgliederversammlung ruhen die Rechte des betreffenden Mitglieds.

7.   Die Streichung aus der Mitgliederliste erfolgt durch den Vorstand dann,

-       wenn das Mitglied trotz schriftlicher Zahlungsaufforderung mit Fristsetzung und Androhung der Streichung mit der Zahlung eines Beitrages im Rückstand ist und drei Monate seit Absendung des Mahnschreibens an das Mitglied vergangen sind, ohne dass die Beitragsschulden beglichen sind

-       Mitteilungen an die zuletzt bekannte Adresse des Mitglieds nicht mehr zugestellt werden können

Die Streichung wird dem Mitglied, soweit möglich, mitgeteilt.

8.   Nach Austritt eines Mitglieds kann ein Wiedereintritt erst nach Ablauf von einem Jahr schriftlich beantragt werden. Ablehnung ist möglich, sie muss durch den Vorstand schriftlich oder in persönlicher Aussprache erfolgen.

9.   Nach einem Ausschluss ist ein Wiedereintritt nicht möglich.

10.   Eine Rückzahlung von geleisteten Beiträgen ist nicht möglich.

11.   Namen- und/oder Anschriftenänderungen sind dem Vorstand unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Sämtliche Zustellungen gelten als ordnungsgemäß bewirkt, wenn sie an die zuletzt mitgeteilte Anschrift des Mitgliedes erfolgen.
§ 4 Beiträge

1.   Von den  Mitgliedern werden Jahresbeiträge gemäß der Beitragsordnung erhoben. Die erste Beitragsordnung ist der Satzung beigefügt, Änderungen der Beitragsordnung  können in der Mitgliederversammlung mit 75% der anwesenden bzw. vertretenen Stimmen für das folgende Kalenderjahr abgeändert werden. Die Änderung muß den Mitgliedern spätestens 4 Monate vor Inkrafttreten mitgeteilt werden, sonst wird sie erst im übernächsten  Jahr wirksam.

2.   Die Beiträge sind Mindestbeiträge. Das Mitglied kann sich im Aufnahmeantrag oder später zur Leistung höherer Beiträge verpflichten.

3.   Die Beiträge sind ohne Aufforderung oder Rechnung im Januar jeden Jahres bzw. einen Monat nach Aufnahme fällig. Möglichst sollte eine schriftliche Einzugsermächtigung erteilt werden.
§ 5 Organe

1.   Organe des Vereins sind

-       der geschäftsführende Vorstand,

-       der erweiterte Vorstand und
                    -       die Mitgliederversammlung.   
§ 6 Vorstand

1.   Der Vorstand besteht aus folgenden vier Personen:

-       dem Vorsitzenden,

-       dem stellvertretenden Vorsitzenden,

-       dem Schatzmeister und

-       dem Schriftführer.

Zum erweiterten Vorstand gehören:

-       der geschäftsführende Vorstand und

-       mindestens 2, maximal 5 Beisitzer

2.   Der Vorstand wird jeweils auf die Dauer von drei Jahren von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der anwesenden Stimmen gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Das Nähere regelt eine Wahlordnung. Vorstand kann nur sein, wer Mitglied des Vereins ist. Der Vorstand bleibt bis zur Übergabe der Geschäfte an den neuen Vorstand im Amt. Die Übergabe erfolgt spätestens eine Woche nach der Wahl.

3.   Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit ist die Abstimmung in der nächsten Vorstandssitzung erneut durchzuführen. Bei nochmaliger Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

4.   Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 3 Vorstandsmitglieder anwesend sind.

5.   Die Entscheidung eines Vorstandsmitgliedes zu einem Beschluss kann im Ausnahmefall schriftlich erfolgen.

6.   Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes kann der verbleibende Vorstand einen Nachfolger benennen.

7.   Angestellte Mitarbeiter des Vereins bzw. eines von dem Verein betriebenen Tierheims dürfen dem Vorstand nicht angehören.
§ 7 Aufgaben des Vorstandes

1.   Jedes der folgenden Vorstandsmitglieder vertreten einzeln den Verein gerichtlich und außergerichtlich im Sinne § 26 BGB:

-       der Vorsitzende,

-       der Stellvertretende Vorsitzende,

-       der Schatzmeister und

-       der Schriftführer.

2.   Der Vorstand hat insbesondere folgende Aufgaben:

-       Durchführung des Vereinszwecks,

-       Verwaltung des Vereinsvermögens,

-       Aufstellung eines jährlichen Haushaltplanes,

-       Berichterstattung und Rechnungslegung über die Vereinstätigkeit,

-       Beaufsichtigung des Geschäftsführung und der Tierheimleitung,

-       Beschlussfassung über die Aufnahme, die Streichung und den Ausschluss von Mitgliedern,

-       Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung und

-       Bildung von Arbeitsgruppen mit beratender Funktion.
§ 8 Mitgliederversammlung

1.   Die Mitgliederversammlung wird einmal jährlich, möglichst innerhalb der ersten 4 Monate, durchgeführt und durch den Vorstand schriftlich unter Benennung der Tagesordnung einberufen. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann zusätzlich einberufen werden, wenn es 1/5 der Mitglieder schriftlich unter Angabe des Grundes und des Zweckes fordert. Auch der Vorstand kann eine außerordentliche Mitgliederversammlung schriftlich einberufen.

2.   Die Mitgliederversammlung wird von dem Vorstandsvorsitzenden oder einem vom Vorstand beauftragten Vereinsmitglied geleitet .Protokollführer ist der Schriftführer. In der ersten Mitgliederversammlung  des Geschäftsjahres  sind der Tätigkeitsbericht und der Kassenbericht des Schatzmeisters sowie der Bericht der Kassenprüfer über das abgelaufene Geschäftsjahr vorzulegen.

3.   Die Mitgliederversammlung beschließt unter anderem über:

-       die Entlastung des Vorstandes für das vorangegangenen Geschäftsjahr (auf Antrag der Kassenprüfer),

-       die Wahl des Vorstandes,

-       die Wahl der Rechnungsprüfer,

-       Satzungsänderungen,

-       die Wahlordnung,

-       die Beitragsordnung und

-       die Auflösung des Vereins.

4.   Jedes Mitglied kann bis zu einer Woche (eingehend bei der Geschäftsstelle des Vorstandes) vor der Mitgliederversammlung Anträge zur Tagesordnung und zur Ergänzung der Tagesordnung stellen. Dies gilt jedoch nicht für folgende Abstimmungsgegenstände:

-       Satzungsänderungen,

-       Abberufung des Vorstandes und Neuwahlen,

-       Höhe der Mitgliedsbeiträge und

-       Auflösung des Vereins.

Über die Zulassung von Anträgen auf Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Versammlung. Die Zulassung erfordert eine Mehrheit von ¾ der abgegebenen gültigen Stimmen.

Wahlvorschläge werden nur berücksichtigt, wenn sie mindestens 7 Arbeitstage vor der Versammlung beim Vorstand eingereicht werden. Das Nähere bestimmt die Wahlordnung, die von der Mitgliederversammlung verabschiedet wird.

5.   Soweit in dieser Satzung nicht abweichend geregelt, fasst die Mitgliederversammlung ihre Beschlüsse mit Mehrheit der abgegebenen  gültigen Stimmen, ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder. Enthaltungen werden nicht mitgezählt.

6.   Für Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von mindestens 2/3 der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Ein Beschluss über die Auflösung des Vereins bedarf der Zustimmung aller gültigen Stimmen der erschienenen Vereinsmitglieder.

7.   Jedes volljährige Mitglied hat eine Stimme. Dies gilt ebenso für Minderjährige ab dem 14. Lebensjahr, wenn dazu das schriftliche Einverständnis eines gesetzlichen Vertreters generell oder für den Einzelfall vorliegt. Stimmrecht während der Mitgliederversammlung haben jedoch nur die Mitglieder, die für das laufende Jahr ihren Vereinsbeitrag bezahlt haben.

8.   Eine Vertretung ist unzulässig.

9.   Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlungen und der Vorstandssitzungen sind Protokolle anzufertigen, die vom Vorsitzenden und vom Protokollführer zu unterzeichnen sind. Jedes Mitglied hat das Recht, diese Protokolle einzusehen. Das Protokoll ist jeweils in der darauffolgenden Versammlung bzw. Vorstandssitzung zu bestätigen.

10.   Die Bewerber für ein Ehrenamt haben sich schriftlich unter Angaben zur Person, zum Beruf und zu ihrem Verhältnis zu den Tieren zu legitimieren. Das Fehlen dieser Unterlagen lässt eine Kandidatur nicht zu.
§ 9 Kassenführung und Revision

1.   Die Kassenführung und die Vermögensverhältnisse, der Jahresabschluss und die satzungsgemäße Verwendung der Gelder des Vereins sind bei Notwendigkeit, spätestens jedoch nach Ablauf des Geschäftsjahres, durch zwei Rechnungsprüfer zu prüfen. Der Revisionsbericht ist schriftlich niederzulegen und der Mitgliederversammlung bekanntzugeben.

2.   Die Rechnungsprüfer, die nicht dem Vorstand angehören dürfen, können jederzeit Einsicht in die Bücher, Konten, Inventarverzeichnisse und Belege des Vereins nehmen. Die Tätigkeitsfrist der Rechnungsprüfer beträgt maximal 2 Jahre. Pro Jahr darf nur einer der beiden Rechnungsprüfer wechseln.

3.   Die Richtlinien zur Finanzverwaltung sind in einer gesonderten Kassenordnung festgelegt.
§ 10 Arbeits- und Fachgruppen

1.   Jugendgruppe/Kindergruppe

Zur Nachwuchsgewinnung für die Arbeit im Tierschutz kann der Verein eine Jugend- und Kindergruppe bilden. Die Leiter dieser Gruppen müssen durch ihre Persönlichkeit die Gewähr für eine ordnungsgemäße, auf die Altersgruppen abgestimmte Tierschutzarbeit bieten. Die Jugend- und Kindergruppen arbeiten auf der Grundlage eines vom Vorstand bestätigten Arbeitsplanes. Der Leiter ist dem Vorstand gegenüber für die Erfüllung des Arbeitsplanes verantwortlich und rechenschaftspflichtig.

2.   Arbeitsgruppen

Der Verein kann weitere ständige oder zeitweilige Arbeitsgruppen bilden. Über die Erfordernis zur Bildung von Arbeitsgruppen entscheidet der Vorstand aufgrund der jeweiligen Situation. Vereinsmitglieder können beim Vorstand die Bildung von Arbeitsgruppen beantragen. Über die Anträge ist innerhalb eines Monates zu entscheiden. Die Leitung der Arbeitsgruppen ist ausschließlich Vereinsmitgliedern zu übertragen. Die Arbeitsgruppen arbeiten auf der Grundlage eines vom Vorstand bestätigten Arbeitsplanes. Die LeiterderGruppen sind dem Vorstand gegenüber für die Erfüllung des Arbeitsplanes verantwortlich und rechenschaftspflichtig.

§ 11 Auflösung

1.   Der Verein löst sich nach den Vorschriften des BGB bzw. den Bestimmungen des Vereinsrechtes auf.

Bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen der Körperschaft an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte, gemeinnützige und  dann zu benennende,  Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung des Tierschutzes.

2.   Zwei Vorstandsmitglieder werden durch die Mitgliederversammlung zu Liquidatoren bestellt.
§ 12      Inkrafttreten

Diese Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung am 26. März 2001 beschlossen, am 03.11.2014 geändert und tritt mit ihrer Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.